News-Redaktion / 25.04.2024 / 11:32 / 0 / Seite ausdrucken

Wagenknecht will Bundestags-Abstimmung über Verbrenner-Ausstieg

Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat angekündigt, im Bundestag über die Aufhebung des geplanten Verbrennerausstiegs abstimmen zu lassen.

Offenbar gibt es im Bundestag eine Mehrheit gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren. Union und FDP sollen nach Meinung von Wagenknecht ihren Worten Taten folgen lassen.

Prominente Kritiker des geplanten Aus für Verbrennungsmotoren in der Europäischen Union sind der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder und der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Wagenknecht bezeichnete das geplante Verbot als die größte industriepolitische Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte und plädierte dafür, die deutsche Automobilindustrie nicht zu zerstören.

Die EU hat beschlossen, ab 2035 keine neuen Fahrzeuge mehr zuzulassen, die Benzin oder Diesel verwenden. Ausnahmen könnten höchstens für sogenannte E-Fuels gemacht werden.

Weiterhin forderte Wagenknecht einen sachlichen Umgang mit der AfD und warnt davor, alle Anhänger dieser Partei als Nazis zu bezeichnen.

(Quellen: Berliner Zeitung, Welt)

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